AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Für die Lieferungen der MVS-Erotikstar GmbH-Erzeugnisse, nachfolgend kurz "Erotikstar" genannt, sind die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen maßgebend. Durch die Erteilung des Auftrages gelten diese Bedingungen in vollem Umfang als vom Käufer anerkannt.
Einkaufsbedingungen des Käufers oder sonstige Sondervereinbarungen werden für Erotikstar nur verbindlich, wenn sie für jeden einzelnen Auftrag vorher ausdrücklich schriftlich von Erotikstar bestätigt werden. Aufträge, die Erotikstar vom Käufer erteilt werden, gelten nur nach erfolgter Auslieferung oder nach schriftlicher Bestätigung durch Erotikstar als angenommen.
1. Für die Preisstellung sind die am Tage der Auslieferung gültigen Listenpreise zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer verbindlich. Der Mindestauftragswert beträgt netto 200,-€. Rücksendungen müssen für Erotikstar frachtfrei erfolgen.
2. Erotikstar-Rechnungen sind, sofern nichts abweichendes vereinbart wurde, 10 Tage nach Ausstellungsdatum fällig.
3. Bei Zahlungen nach Fälligkeit können Zinsen in Höhe von 3% über dem Bundebankdiskontsatz erhoben werden, auch wenn der Käufer nicht in Verzug gesetzt ist. Im Falle seines Zahlungsverzuges ist der Käufer außerdem zum Ersatz jedes weitergehenden Schadens verpflichtet. Insbesondere trägt er die Kosten für die EInziehung oder Beitreibung der Forderungen. Erotikstar ist berechtigt, im Falle des Zahlungsverzugs sämtliche noch ausstehende Zahlungen unter Fortfall eines Zahlungsziels sofort zu verlangen. Dies gilt auch, falls die bestellten Waren noch nicht vollständig geliefert wurden. Soweit in diesem Fall Waren noch nicht geliefert sind, kann Erotikstar statt Erfüllung Schadensersatz wegen Nichterfüllung fordern. Die für den Verzug vereinbarten Bestimmungen gelten auch für den Fall der Zahlungsunfähigkeit, der Einleitung eines Vergleichs- oder Konkursverfahrens und der Verletzung sonstiger Geschäftsbedingungen.
4. Wenn der Käufer bei Annahmeverzug nach Ablauf einer ihm gesetzten angemessenen Nachfrist stillschweigt, die Annahme verweigert oder ausrücklich erklärt, nicht annehmen zu wollen, kann Erotikstar vom Vertrag zurücktreten und/oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Als Schadensersatz wegen Nichterfüllung bei Annahmeverzug kann Erotikstar 25% des Bestellpreises ohne Abzüge fordern, sofern der Käufer nicht nachweist, dass ein Schaden überhaupt nicht oder nicht in Höhe der Pauschale entstanden ist. Im Übrigen bleibt Erotikstar die Geltendmachung eines höheren, nachgewiesenen Schaden vorbehalten.
5. Erotikstar-Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt bis zur vollständigen Bezahlung durch den Käufer. Dies gilt auch für weiterverarbeitete Waren.
6. Höhere Gewalt, behördliche Maßnahmen oder Betriebsstörungen berechtigen Erotikstar zur Verlängerung der vereinbarten Lieferfrist um die Dauer der Behinderung. Führen die Gründe zum Leistungsunvermögen, so kann Erotikstar vom Vertrag zurücktreten. Schadensersatzansprüche gegen Erotikstar sind in allen diesen Fällen ausgeschlossen.
7. Die Gefahr geht mit Versand der Ware ab Werk Herne auf den Käufer über. Beanstandungen müssen Erotikstar binnen 10 Tagen nach Empfang der Ware per Einschreiben mitgeteilt werden. Kleine handelsübliche und technische nicht vermeidbare Abweichungen der Qualität begründen keine Schadensersatzansprüche. Erotikstar leistet jedoch Ersatz für mangelhafte Ware, soweit Beanstandungen von Erotikstar akzeptiert werden. Ansprüche auf Ersatz jedes weitergehenden Schadens sind ausgeschlossen.
8. Für Scheckklagen wird ausdrücklich Herne als Gerichtsstand vereinbart. Als Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Herne vereinbart. Bei Nichtkaufleuten oder Minderkaufleuten ist als Gerichtsstand Herne vereinbart, sofern Ansprüche im Wege des Mahnverfahrens geltend gemacht werden.
9. Mit diesen Geschäftsbedingungen werden alle früher geltenden Bedingungen ungültig.